Nachrichten 13.2.2012
Griechenland rückt ein kleines Stück vom Abgrund ab
Trotz wütender Proteste gegen die Kürzungen beschließt das Parlament in Athen ein neues Sparpaket. Damit liegt der Ball bei den internationalen Geldgebern. Sie müssen entscheiden, ob Hellas weitere Milliardenhilfen bekommt. von Thomas Schmoll
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Das Parlament in Athen hat das harte Sparprogramm gebilligt, mit dem Griechenland vor der Pleite bewahrt werden soll. Bei der Abstimmung in der Nacht zum Montag gelang es Regierungschef Lukas Papademos mit einem dramatischen Appell, die Reihen seiner Koalition weitgehend zu schließen. "Wir sind nur einen Atemzug von Ground Zero entfernt", sagte er. 199 Abgeordnete der Sozialisten und der Konservativen sowie einige unabhängige Parlamentarierer votierten für die Einschnitte, die weite Teile der Bevölkerung hart treffen. Die Maßnahmen sollen die Staatskasse 2012 um 3,3 Mrd. Euro entlasten.
Bei fünf Enthaltungen gab es 74 Gegenstimmen von Kommunisten und anderen Vertretern des linken Spektrums sowie zahlreichen Abweichlern aus den Reihen der Koalition. Als Reaktion auf das Ausscheren aus der Regierungslinie schlossen die konservative und die sozialistische Partei Dutzende Fraktionsmitglieder aus. Die Neue Demokratische Partei trennte sich nach eigenen Angaben von 21 Abgeordneten und damit einem Viertel ihrer Fraktion. Die sozialistische Pasok sortierte 20 ihrer 153 Parlamentarier aus.
Die Debatte über das Sparpaket und die Abstimmung waren von gewaltsamen Protesten gegen die Rotstiftpläne begleitet worden. Banken, Cafés, Geschäfte und andere Einrichtungen standen am Sonntag in Flammen, nachdem vermummte Randalierer im Zentrum der Hauptstadt mit Brandsätzen warfen. Polizisten wurden mit Steinen attackiert, in der Hauptstadt Geschäfte geplündert. Die Gewalt griff nach Berichten des staatlichen Fernsehens auf die Inseln Korfu und Kreta über. Die Zusammenstöße in Athen dauerten bis tief in die Nacht.
Zuvor hatten Zehntausende Griechen friedlich gegen die Haushaltspolitik ihrer Regierung demonstriert.
Nach dem Votum des Parlaments richtet sich der Blick auf die Euro-Finanzminister. Mit dem Athener Ja zum Sparpaket haben die Griechen die Voraussetzung erfüllt, dass die Minister kommenden Mittwoch das zweite, mindestens 130 Mrd. Euro umfassende Hilfspaket für Hellas bestätigen. Die internationalen Geldgeber, allen voran auch Deutschland, hatten ein klares Bekenntnis zu einem nachhaltigen Spar- und Reformkurs gefordert. Ansonsten werde der Geldhahn zugedreht. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) machten klar, dass die Geduld der Bundesregierung erschöpft sei. Die Griechen hätten es selbst in der Hand, ob sie in der Euro-Zone blieben.
Die Finanzminister haben zur Bedingung für die Freigabe der wenigstens 130 Mrd. Euro - wahrscheinlich sind es 145 Mrd. Euro - gemacht, dass alle drei an der Athener Regierung beteiligten Parteien dem Sparprogramm zustimmen. Der als extremer Populist geltende Chef der rechten Laos-Partei, Giorgos Karatzaferis, hatte am Freitag überraschend erklärt, doch nicht für das Paket zu votieren, das er selbst mit ausgearbeitet hatte. Zugleich beschimpfte er die Bundesrepuplik und Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Weil Deutschland "über ein dickes Portemonnaie verfügt", sei die Schaltzentrale Europas nicht Brüssel, sondern das Kanzleramt in Berlin.
Unklar ist auch noch, ob die geplanten Einschnitte von 3,3 Mrd. Euro komplett durch Maßnahmen belegt sind. Über anvisierte Kürzungen bei der Rente war bis zuletzt gestritten worden.
Seehofer will Plebiszit über Euro-Rettung
Mitten ins Ringen um die Rettung Griechenlands grätscht der CSU-Chef mit einem radikalen Vorschlag: Er will künftig die Bürger über Entscheidungen zur Rettung des Euro abstimmen lassen. Das gibt das Grundgesetz bislang nicht her. von Mark SchrörsBrüssel
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CSU-Chef Horst Seehofer will künftig die Bürger über maßgebliche Entscheidungen zur Rettung des Euro abstimmen lassen. "Maßnahmen zur Euro-Rettung könnten Gegenstand von Volksabstimmungen sein", sagte Seehofer der "Welt am Sonntag": "Bei einer bestimmten Größenordnung von Bürgschaften für Schuldenstaaten sollte das Volk befragt werden. Diese Kontrolle der Macht durch die Bürger halte ich für sehr wichtig."
Volksabstimmungen zu Grundfragen Europas seien grundsätzlich "ein guter Weg, die europäische Idee näher an die Bürger heranzubringen", betonte der bayerische Ministerpräsident: "Dieses Instrument sollte im Grundgesetz verankert werden." Derzeit sieht die Verfassung Plebiszite nur vor, wenn es um eine Neugliederung der Bundesländer geht oder wenn das Grundgesetz durch eine neue Verfassung ersetzt werden soll.
Mit dem Vorstoß greift Seehofer einen in der Öffentlichkeit weit verbreiteten Unmut auf: Für überschuldete Krisenländer wie Griechenland, das in diesen Tagen am Rande der Staatspleite taumelt, und für Euro-Rettungstöpfe wie die EFSF und den ESM stellt Deutschland Milliardensummen bereit. Zugleich wird die Euro-Zone radikal umgebaut. Die Bürger können aber kaum mitreden.
Zugleich wären solche Volksabstimmungen aber nach Ansicht vieler Experten ein großes Risiko. Ein Nein der Bevölkerung etwa zu Hilfen für einzelne Krisenländer könnte die Turbulenzen in der Währungsunion weiter verschärfen. Bereits die Unklarheit über den Ausgang könnte die Märkte noch nervöser machen.
Facebook rennt in China gegen Mauern
Das Social-Media-Portal liebäugelt vor dem Börsengang mit dem größtem Wachstumsmarkt Asiens. Doch in der Volksrepublik sind schon viele Internet-Unternehmen aus dem Westen gescheitert und die chinesische Konkurrenz ist stark. von Melanie Lee, Schanghai
Wenn es um China geht, darf sich Facebook gewarnt fühlen. Der weltweit größte Internet-Markt ist für das soziale Netzwerk sicherlich ein natürliches Expansionsziel, insbesondere da der Konzern Investoren vor dem Börsengang von seinem Wachstumspotenzial überzeugen will. Aber die Chancen sind gering, dass ausgerechnet Facebook-Gründer Marc Zuckerberg gelingt, woran Ebay, Google, Amazon, Yahoo und zuletzt auch das Schnäppchenportal Groupon gescheitert sind.
Facebooks Börsengang ist ...
Zum Ergebnis Alle Umfragen
All diese US-Unternehmen haben in dem rasant wachsenden Schwellenland mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern nie richtig Tritt gefasst. Dennoch spielt Facebook öffentlich mit dem Gedanken, nach drei Jahren Pause doch noch einmal einen Anlauf zu nehmen.
Die amerikanischen Netzwerker stoßen diesmal aber nicht nur auf politische Hürden, sondern inzwischen auch auf harte Konkurrenz von einheimischen Wettbewerbern wie Sina, Renren, Kaixinwang001 oder Tencent.
"Facebook kommt eigentlich schon ein bisschen spät", sagt Elinor Leung, die die Branche für CLSA von Hongkong aus beobachtet. Der Markt sei bereits aufgeteilt. "Es wird ziemlich schwierig für Facebook, mit einem Angebot anzutreten, das anders ist als das, was schon da ist."
Nachdem die Amerikaner 2008 ihren ersten Versuch unternommen hatten, blockierte die Führung in Peking die Seiten, als es kaum ein Jahr später in der westlichen Provinz Xinjiang zu Unruhen kam. Aus Sicht der kommunistischen Regierung hatte das Netzwerk erst die Organisation der Demonstrationen ermöglicht.
Inzwischen haben allerdings bereits die Hälfte der 500 Millionen Internet-Nutzer ihr Netzwerk gefunden. Marktführer sind Renren und Sina, das mit Weibo die chinesische Twitter-Variante betreibt. Die heimischen Seiten bieten das volle Programm und lassen kaum Wünsche offen: Apps, Nachrichtenportale, eigene Bezahlsysteme oder Gelegenheit zum Online-Handel.
"Die chinesischen Netzwerke sind voller und wettbewerbsfähiger als die amerikanischen", sagt Renren-Chef Joe Chen, für dessen Konzern Facebook ein direkter Rivale wäre. "Hier gibt es viele große und gut etablierte Unternehmen, die alle in ein langfristiges Wachstum investieren." Der chinesische Markt unterscheide sich im Konkurrenzdruck und in seiner Geschäftskultur deutlich von allem, was Facebook bisher weltweit erlebt habe.
Trotz wütender Proteste gegen die Kürzungen beschließt das Parlament in Athen ein neues Sparpaket. Damit liegt der Ball bei den internationalen Geldgebern. Sie müssen entscheiden, ob Hellas weitere Milliardenhilfen bekommt. von Thomas Schmoll
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Das Parlament in Athen hat das harte Sparprogramm gebilligt, mit dem Griechenland vor der Pleite bewahrt werden soll. Bei der Abstimmung in der Nacht zum Montag gelang es Regierungschef Lukas Papademos mit einem dramatischen Appell, die Reihen seiner Koalition weitgehend zu schließen. "Wir sind nur einen Atemzug von Ground Zero entfernt", sagte er. 199 Abgeordnete der Sozialisten und der Konservativen sowie einige unabhängige Parlamentarierer votierten für die Einschnitte, die weite Teile der Bevölkerung hart treffen. Die Maßnahmen sollen die Staatskasse 2012 um 3,3 Mrd. Euro entlasten.
Bei fünf Enthaltungen gab es 74 Gegenstimmen von Kommunisten und anderen Vertretern des linken Spektrums sowie zahlreichen Abweichlern aus den Reihen der Koalition. Als Reaktion auf das Ausscheren aus der Regierungslinie schlossen die konservative und die sozialistische Partei Dutzende Fraktionsmitglieder aus. Die Neue Demokratische Partei trennte sich nach eigenen Angaben von 21 Abgeordneten und damit einem Viertel ihrer Fraktion. Die sozialistische Pasok sortierte 20 ihrer 153 Parlamentarier aus.
Die Debatte über das Sparpaket und die Abstimmung waren von gewaltsamen Protesten gegen die Rotstiftpläne begleitet worden. Banken, Cafés, Geschäfte und andere Einrichtungen standen am Sonntag in Flammen, nachdem vermummte Randalierer im Zentrum der Hauptstadt mit Brandsätzen warfen. Polizisten wurden mit Steinen attackiert, in der Hauptstadt Geschäfte geplündert. Die Gewalt griff nach Berichten des staatlichen Fernsehens auf die Inseln Korfu und Kreta über. Die Zusammenstöße in Athen dauerten bis tief in die Nacht.
Zuvor hatten Zehntausende Griechen friedlich gegen die Haushaltspolitik ihrer Regierung demonstriert.
Nach dem Votum des Parlaments richtet sich der Blick auf die Euro-Finanzminister. Mit dem Athener Ja zum Sparpaket haben die Griechen die Voraussetzung erfüllt, dass die Minister kommenden Mittwoch das zweite, mindestens 130 Mrd. Euro umfassende Hilfspaket für Hellas bestätigen. Die internationalen Geldgeber, allen voran auch Deutschland, hatten ein klares Bekenntnis zu einem nachhaltigen Spar- und Reformkurs gefordert. Ansonsten werde der Geldhahn zugedreht. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) machten klar, dass die Geduld der Bundesregierung erschöpft sei. Die Griechen hätten es selbst in der Hand, ob sie in der Euro-Zone blieben.
Die Finanzminister haben zur Bedingung für die Freigabe der wenigstens 130 Mrd. Euro - wahrscheinlich sind es 145 Mrd. Euro - gemacht, dass alle drei an der Athener Regierung beteiligten Parteien dem Sparprogramm zustimmen. Der als extremer Populist geltende Chef der rechten Laos-Partei, Giorgos Karatzaferis, hatte am Freitag überraschend erklärt, doch nicht für das Paket zu votieren, das er selbst mit ausgearbeitet hatte. Zugleich beschimpfte er die Bundesrepuplik und Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Weil Deutschland "über ein dickes Portemonnaie verfügt", sei die Schaltzentrale Europas nicht Brüssel, sondern das Kanzleramt in Berlin.
Unklar ist auch noch, ob die geplanten Einschnitte von 3,3 Mrd. Euro komplett durch Maßnahmen belegt sind. Über anvisierte Kürzungen bei der Rente war bis zuletzt gestritten worden.
Seehofer will Plebiszit über Euro-Rettung
Mitten ins Ringen um die Rettung Griechenlands grätscht der CSU-Chef mit einem radikalen Vorschlag: Er will künftig die Bürger über Entscheidungen zur Rettung des Euro abstimmen lassen. Das gibt das Grundgesetz bislang nicht her. von Mark SchrörsBrüssel
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CSU-Chef Horst Seehofer will künftig die Bürger über maßgebliche Entscheidungen zur Rettung des Euro abstimmen lassen. "Maßnahmen zur Euro-Rettung könnten Gegenstand von Volksabstimmungen sein", sagte Seehofer der "Welt am Sonntag": "Bei einer bestimmten Größenordnung von Bürgschaften für Schuldenstaaten sollte das Volk befragt werden. Diese Kontrolle der Macht durch die Bürger halte ich für sehr wichtig."
Volksabstimmungen zu Grundfragen Europas seien grundsätzlich "ein guter Weg, die europäische Idee näher an die Bürger heranzubringen", betonte der bayerische Ministerpräsident: "Dieses Instrument sollte im Grundgesetz verankert werden." Derzeit sieht die Verfassung Plebiszite nur vor, wenn es um eine Neugliederung der Bundesländer geht oder wenn das Grundgesetz durch eine neue Verfassung ersetzt werden soll.
Mit dem Vorstoß greift Seehofer einen in der Öffentlichkeit weit verbreiteten Unmut auf: Für überschuldete Krisenländer wie Griechenland, das in diesen Tagen am Rande der Staatspleite taumelt, und für Euro-Rettungstöpfe wie die EFSF und den ESM stellt Deutschland Milliardensummen bereit. Zugleich wird die Euro-Zone radikal umgebaut. Die Bürger können aber kaum mitreden.
Zugleich wären solche Volksabstimmungen aber nach Ansicht vieler Experten ein großes Risiko. Ein Nein der Bevölkerung etwa zu Hilfen für einzelne Krisenländer könnte die Turbulenzen in der Währungsunion weiter verschärfen. Bereits die Unklarheit über den Ausgang könnte die Märkte noch nervöser machen.
Facebook rennt in China gegen Mauern
Das Social-Media-Portal liebäugelt vor dem Börsengang mit dem größtem Wachstumsmarkt Asiens. Doch in der Volksrepublik sind schon viele Internet-Unternehmen aus dem Westen gescheitert und die chinesische Konkurrenz ist stark. von Melanie Lee, Schanghai
Wenn es um China geht, darf sich Facebook gewarnt fühlen. Der weltweit größte Internet-Markt ist für das soziale Netzwerk sicherlich ein natürliches Expansionsziel, insbesondere da der Konzern Investoren vor dem Börsengang von seinem Wachstumspotenzial überzeugen will. Aber die Chancen sind gering, dass ausgerechnet Facebook-Gründer Marc Zuckerberg gelingt, woran Ebay, Google, Amazon, Yahoo und zuletzt auch das Schnäppchenportal Groupon gescheitert sind.
Facebooks Börsengang ist ...
Zum Ergebnis Alle Umfragen
All diese US-Unternehmen haben in dem rasant wachsenden Schwellenland mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern nie richtig Tritt gefasst. Dennoch spielt Facebook öffentlich mit dem Gedanken, nach drei Jahren Pause doch noch einmal einen Anlauf zu nehmen.
Die amerikanischen Netzwerker stoßen diesmal aber nicht nur auf politische Hürden, sondern inzwischen auch auf harte Konkurrenz von einheimischen Wettbewerbern wie Sina, Renren, Kaixinwang001 oder Tencent.
"Facebook kommt eigentlich schon ein bisschen spät", sagt Elinor Leung, die die Branche für CLSA von Hongkong aus beobachtet. Der Markt sei bereits aufgeteilt. "Es wird ziemlich schwierig für Facebook, mit einem Angebot anzutreten, das anders ist als das, was schon da ist."
Nachdem die Amerikaner 2008 ihren ersten Versuch unternommen hatten, blockierte die Führung in Peking die Seiten, als es kaum ein Jahr später in der westlichen Provinz Xinjiang zu Unruhen kam. Aus Sicht der kommunistischen Regierung hatte das Netzwerk erst die Organisation der Demonstrationen ermöglicht.
Inzwischen haben allerdings bereits die Hälfte der 500 Millionen Internet-Nutzer ihr Netzwerk gefunden. Marktführer sind Renren und Sina, das mit Weibo die chinesische Twitter-Variante betreibt. Die heimischen Seiten bieten das volle Programm und lassen kaum Wünsche offen: Apps, Nachrichtenportale, eigene Bezahlsysteme oder Gelegenheit zum Online-Handel.
"Die chinesischen Netzwerke sind voller und wettbewerbsfähiger als die amerikanischen", sagt Renren-Chef Joe Chen, für dessen Konzern Facebook ein direkter Rivale wäre. "Hier gibt es viele große und gut etablierte Unternehmen, die alle in ein langfristiges Wachstum investieren." Der chinesische Markt unterscheide sich im Konkurrenzdruck und in seiner Geschäftskultur deutlich von allem, was Facebook bisher weltweit erlebt habe.
Sabine Müller - 13. Feb, 07:33
